Meine Arbeit

Dafür setze ich mich ein

Ich bin Mitglied im CULT-Ausschuss, der sich mit Kultur und Bildung beschäftigt sowie mit weiteren für unsere Gemeinschaft wichtigen Themen wie Jugend, Sport, Mehrsprachigkeit und Medien. Folgende Themen prägten meine bisherige Arbeit:

• Das Budget für das Erasmus+ Programm konnte aufgrund des Standpunktes von Ausschussmitgliedern und mir fast verdoppelt und die Anzahl der Teilnehmenden dadurch verdreifacht werden. Besonders wichtig war mir, dass neben Studierenden auch Jugendliche in Berufsausbildung künftig im Fokus des Programmes stehen.

• Ebenso konnte das Budget für das Programm „Creative Europe“ letztendlich deutlich auf rund 2,4 Mrd. Euro erhöht werden. Das einzige direkte Kulturförderprogramm der EU, das grenzüberschreitende Kulturprojekte ermöglicht, bekommt besonders angesichts der Auswirkungen der Covid-19 Pandemie hohe Bedeutung.

• Im Dezember 2020 beschäftigte sich das Parlament mit der Europäischen Bürgerinitiative „Minority Safepack“, welche rund 1,2 Mio. Menschen unterzeichnet haben. Ich konnte konkrete Maßnahmen zum Schutz von Minderheiten und ihrer Sprachen in Europa in den Resolutionstext integrieren.

• Darüber hinaus war ich für die EU-Strategie für nachhaltigen Tourismus, dem Urheberrecht in Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz oder der Bekämpfung des illegalen Sportstreamings zuständig.

Als ehemaliger Bürgermeister ist mir auch der Regionalentwicklungsausschuss ein ganz besonderes Anliegen. Dort bin ich stellvertretendes Mitglied und setze mich für die Stärkung des ländlichen Raums ein, weil ich überzeugt bin, dass sich dort die Zukunft der Europäischen Union entscheidet. Warum? Hier ist die EU-Skepsis und die Affinität zu nationalistischen Ideen am größten und nicht zuletzt wurde der Brexit nicht in den urbanen Zentren entschieden, sondern am Land. Dabei sind es gerade die Regionen, die von den Förderprogrammen der Europäischen Union am meisten profitieren und wo auch das meiste Geld hineinfließt.

In meiner zweiten Amtszeit habe ich als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) neue inhaltliche Schwerpunkte dazugewonnen. Der LIBE-Ausschuss ist verantwortlich für den Schutz der Rechtsstaatlichkeit, die Förderung der Grundrechte, den Kampf gegen jegliche Form von Diskriminierung sowie den Schutz der Privatsphäre und des Datenschutzes der Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union. Darüber hinaus werden in diesem Ausschuss die Weichen für die zukünftige Asyl- und Migrationspolitik sowie den Kampf gegen Organisierte Kriminalität und neue Bedrohungen gestellt – stets mit dem Ziel, die Sicherheit in Europa zu stärken.

Europa ist keine Insel, weshalb Abgeordnete neben ihrer Ausschussarbeit auch in Delegationen tätig sind, die parlamentarische Beziehungen zu anderen Ländern und Regionen der Welt aufbauen und pflegen. Mein Schwerpunkt liegt dabei auf der Zusammenarbeit mit den afrikanischen Staaten. Für die sozialdemokratische Fraktion bin ich als stellvertretender Koordinator Teil der Delegation für die Beziehungen zu den afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (OAKP). Zusätzlich bin ich Mitglied in der Delegation der Parlamentarischen Versammlung Afrika-EU sowie in der Delegation für die Beziehungen zum Panafrikanischen Parlament. Schon in der letzten Legislaturperiode trug die OAKP-Delegation maßgeblich zur Ausarbeitung des Samoa-Abkommens bei, das die Zusammenarbeit zwischen der EU und den Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifiks regelt. Für eine erfolgreiche Kooperation steht für mich eine partnerschaftliche Zusammenarbeit auf Augenhöhe im Vordergrund. Herausforderungen wie die COVID-19-Pandemie, der Klimawandel oder Migration enden nicht an den Grenzen Europas und können nur durch gemeinsames Handeln bewältigt werden.