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Hast du das auch schon gehört? Die EU ist undemokratisch, weil sie Wahlen in den Mitgliedsländern beeinflusst!
Diesen Vorwurf hat immerhin auch US-Vizepräsident J.D. Vance in Ungarn geäußert und seinerseits erfolglos versucht, die Wahlen dort zu beeinflussen. Aber wie? Weil die Europäische Kommission 17 bis 20 Milliarden Euro zurückgehalten hat? Das ist allerdings ihre...
Regionale Medien und Lokaljournalismus sind existenziell gefährdet.
Im Europäischen Parlament wollen wir genau dieser Entwicklung entgegensteuern! Lokale Medien berichten über das, was unseren Alltag unmittelbar betrifft: Entscheidungen in der Gemeinde, Vereine, Kultur oder regionale Politik. Doch genau diese Berichterstattung gerät...
Hat das Europäische Parlament die Chatkontrolle beschlossen?
Nein. Im Europäischen Parlament wurde keine generelle Chatkontrolle beschlossen. Abgestimmt wurde lediglich über die Verlängerung einer seit 2021 bestehenden Übergangsregelung. Sie erlaubt Plattformen weiterhin freiwillig, Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs und...
Klare Regeln für den Einsatz von Spyware!
Wenn ein Mitglied eines Untersuchungsausschusses, der illegale Spionagesoftware aufklären soll, selbst mit genau dieser Software ausspioniert wird, ist das ein direkter Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat. Nationale Sicherheit darf kein Vorwand sein, um...
Happy Birthday, USA!
Im Mai 1945 standen hier amerikanische Sherman-Panzer. Während andere US-Einheiten bereits das KZ Ebensee befreiten, begann im Salzkammergut ein neues Kapitel: Befreiung und Wiederaufbau. Die Amerikaner haben uns Kaugummi, Coca-Cola und Jeans gebracht. Ihre...
Afrika und Europa verbindet mehr als Geografie – und verbindet eine gemeinsame Zukunft!
Bei den #AfricaDays der S&D-Fraktion ging es bei diversen Veranstaltungen genau darum: um eine neue Partnerschaft zwischen Europa und Afrika, die auf Gleichberechtigung, Solidarität und gegenseitigem Respekt basiert. Nicht über Afrika sprechen, sondern mit den...
Die Zustimmung zur EU ist so hoch wie nie zuvor!
Die aktuelle Eurobarometer-Umfrage des Europäischen Parlaments zeigt: 74 % der Menschen in der EU halten die Mitgliedschaft ihres Landes in der Europäischen Union für vorteilhaft – ein neuer Höchstwert. 62 % der Menschen in Österreich sehen die EU-Mitgliedschaft...
Der Europäischen Union ist der Erhalt von Bargeld ein großes Anliegen!
Immer wieder hört man die Behauptung „Die EU schafft das Bargeld ab“, weil es ab 2027 eine EU-weite Obergrenze von 10.000 Euro für Barzahlungen gibt. Tatsache ist, dass diese aber nur bei gewerblichen Transaktionen gilt - nicht für private Geschäfte wie etwa einen...
Europa lebt vom Dialog – und genau deshalb sind Besuche an Schulen für mich so wertvoll!
Danke an die HLWM Annahof für die Einladung und die spannende Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern der 2 AHL und 4KD. Als EU-aktive Schule (Erasmus+, Botschafterschule des Europäischen Parlaments und Teilnahme an EU-Wettbewerben) zeigt die HLWM Annahof, wie...
Die FIFA steht seit Jahren wegen mangelnder Transparenz in der Kritik.
Im Gespräch mit dem Deutschlandfunk habe ich darüber gesprochen, warum Politik nicht wegschauen darf: Sport braucht Autonomie – aber diese hat Grenzen. Wenn Strukturen dem Fußball, den Spielerinnen und Spielern sowie den Fans schaden, braucht es klare Regeln und...
Culture for Europe – Europe for Culture!
Wir können nicht ohne Kultur leben, sie macht uns erst zu Menschen und auch zu Europäerinnen und Europäern Sie dient nicht nur der Unterhaltung! Kultur ist mehr: Fundament für unser Zusammenleben und sozialen Zusammenhalt, Ausdruck lebendiger Demokratie! Die Debatte...
Gentechnik im Essen – ohne klare Kennzeichnung?
Das Europäische Parlament hat über neue genomische Techniken in der Landwirtschaft entschieden. Ich habe gegen die neuen Vorschriften gestimmt. Warum? Weil zentrale Schutzmaßnahmen fehlen: keine verpflichtende Kennzeichnung zu wenig Transparenz wachsende Abhängigkeit...
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