Im Untersuchungsausschuss zu Pegasus und anderer Überwachungs- und Spionagesoftware haben die französische Investigativ- & Gerichtsrepoterin Dominique Simonnot und Carine Kanimba, Tochter des ruandischen Regimegegners und Menschenrechtsaktivisten Paul Rusesabagina, von den Pegasus-Angriffen auf ihre Smartphones berichtet.
Diese Spionageattacken sind sowohl grobe Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit, als auch unzulässige Angriffe auf die Privatsphäre und Daten von europäischen Bürgerinnen und Bürgern.
Gemeinsam mit Expertinnen und Experten diskutierten wir im Ausschuss auch über Schutzmaßnahmen für die Opfer solcher Angriffen.
Es hat sich auch herausgestellt, dass staatliche Behörden und Regierungen häufiger als angenommen, Software zur Überwachung von Oppositionellen, Journalist*innen, Jurist*innen sowie Menschenrechtsaktivist*innen eingesetzt haben.
Die Liste der Anbieter von Spionagesoftware wird immer länger. Jedes Produkt funktioniert zwar anders, gemeinsam ist ihnen allerdings der immense Schaden, den sie anrichten.
Amnesty International zeigte auf, dass auch ein österreichisches Unternehmen aktiv ist.