Die österreichische Regierung hat den nationalen Wiederaufbauplan bei der Europäischen Union eingereicht. 3.46 Milliarden Euro stehen bereit! Mit diesen Mitteln sollten eine Vielzahl an Projekten umgesetzt werden:
• Breitbandausbau und Vernetzung
• E-Mobilität
• Klimaschutzprojekte
• Weiteerbildung und Umschulung
• Digitalisierung
– Kultur und Tourismus
Das Momentum Institut hat eine Analyse vorgelegten Wiederaufbauplans präsentiert und kommt zu einem ernüchternden Ergebnis:
Nur 4% aller Mittel werden für neue Projekte verwendet. Ein wesentlicher Teil – wie z.B. Mittel für den Koralmtunnel – wird zur Rückfinanzierung bereits geplanter Investitionen verwendet. Laut Momentum ist der größte Teil der Projekte bereits im alten Regierungsprogramm oder in früheren Investitionen enthalten.
Die Investitionshöhe zur Kultur jedenfalls ist aus meiner Sicht inakzeptabel!
Kunst und Kulturwurden von der Kriseaußerordentlich hart getroffen. Dies muss bei der Vergabe der Mittel unbedingt berücksichtigt werden, um Langzeitfolgen der Krise im Kultur- und Kreativsektor zu verhindern!
Wiederaufbauplan für Österreich
16. April 2021
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