Am 16. November stellte der Europäische Rechnungshof im Haushaltskontrollausschuss seinen Bericht zur Leistungsbewertung der Kommission vor und beurteilte die Leistung der EU-Programme bzw. ob sie einen europäischen Mehrwert erbringen. Auch wenn sich schon einiges verbessert hat, so ist noch immer viel Luft nach oben!
Die Ziele für Kohäsion und regionale Entwicklung, in die etwa ein Drittel des Haushaltes fließt, konnten im Zeitraum 2014 bis 2020 trotz Anpassung nicht erreicht werden.
Im Bildungsbereich, der bis Ende 2019 noch auf einem sehr guten Weg war, wurde die Programmumsetzung durch die Krise und Schulschließungen stark beeinträchtigt.
Besonders bei der Armutsbekämpfung und sozialen Inklusion lassen die Leistungen noch zu wünschen übrig.
Der neue mehrjährige Finanzrahmen bietet die Chance, den Mehrwert für die Europäerinnen & Europäer zu steigern!
Der europäische ?? Mehrwert muss steigen!
17. November 2020
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