Keine Unterstützung von Schwarz-Grün, sich gegen Kürzung der Erasmus+ Mittel auf EU-Ebene einzusetzen
„Erasmus+ ist eines der bekanntesten und erfolgreichsten EU-Programme aller Zeiten. Für Millionen Studierende und junge Menschen in Ausbildung, die am Start ihres Berufslebens stehen, wurde die EU so direkt erlebbar und greifbar. Es ist die Visitenkarte der europäischen Bildungspolitik und ein Paradebeispiel für gelungene europäische Integration!“, sagt Hannes Heide, SPÖ-EU-Abgeordneter und Mitglied im Kultur- und Bildungsausschuss des EU-Parlaments.
Im heutigen EU-Hauptausschuss des Nationalrats hat die schwarz-grüne Bundesregierung einen entsprechenden Antrag von SPÖ-Kinder- und Jugendsprecherin Eva-Maria Holzleitner und NEOS-Abgeordneten Scherak abgelehnt, der den Bundeskanzler aufgefordert hätte, sich gegen eine Kürzung bei den Erasmus+ Geldern einzusetzen. Der ursprüngliche Kommissionsvorschlag aus dem Jahr 2018 budgetierte eine Verdoppelung. Der aufgrund von Covid-19 überarbeitete Vorschlag sieht schon jetzt weniger Mittel als noch geplant vor und könnte in den weiteren Verhandlungen noch drastischer gekürzt werden. Das würde vor allem zu einer Verschlechterung im Bereich der sozialen Durchmischung führen, kritisieren die SPÖ-PolitikerInnen Heide und Holzleitner. Dabei sollte das Gegenteil aber der Fall sein – gerade im Bereich der Lehre und Ausbildung sollte Erasmus+ von noch mehr jungen Menschen in Anspruch genommen werden. Die beiden Abgeordneten hoffen in den kommenden Tagen bis zum EU-Gipfel noch auf Einsicht.
„Das EU-Parlament hat sich fraktionsübergreifend für eine Verdreifachung der Mittel ausgesprochen. Gerade in der aktuellen Covid-Krise, wo wir überall in Europa mit Jugendarbeitslosigkeit konfrontiert sind, wären Einsparungen im Bildungsbereich besonders schädlich. Das Erasmus+-Programm muss stattdessen sogar noch ausgeweitet werden und vor allem mehr und neue Zielgruppen ansprechen. Die Ausweitung auf einen Austausch von Menschen, die eine Berufsausbildung abgeschlossen haben, hätte enormes Potential. So könnte die EU eines ihrer Vorzeigeprogramme noch breiter und effektiver nutzen“, so Heide. Eva-Maria Holzleitner ergänzt: „Die Jugend ist die Zukunft Europas und sie ist aktuell schwer von den Auswirkungen der Corona-Krise betroffen. Genau dort jetzt den Rotstift anzusetzen, wäre der falsche Schritt. Mit vergleichsweise geringen Mitteln schaffen Programme wie Erasmus+ enormen Mehrwert für die Identifikation mit Europa und der EU. Eine Investition in Bildung und Jugend ist eine Investition in eine krisensichere Zukunft!“